Union bläst DB-Privatisierung scheinbar ab
02.11.2007
Teile der Union wollen das Thema DB-Privatisierung offensichtlich vorerst abblasen. Es werde in dieser Legislaturperiode keine Privatisierung geben, stellte Vize-Unionsfraktionschef Hans-Peter Friederich in einem Interview fest. Ähnlich äußerte sich Unions-Verkehrsexperte Georg Brunnhuber, der auch Mitglied des DB-Aufsichtsrates ist. Der Koalitionsausschuss solle am Sonntag dazu die Weichen stellen. "Dann können wir ab 2010 einen neuen Anlauf nehmen", erklärte der CDU-Politiker. Damit wird deutlich, welches Spiel CDU/CSU tatsächlich spielen. Führende Politiker beider Parteien hatten dies in den vergangenen Tagen bereits klar gemacht. Es geht eben nicht darum, die Privatisierung in Gänze abzusagen. Es geht vielmehr um die Zerschlagung der DB AG und somit um die Sozialisierung von Defiziten im Netz und die Kapitalisierung der gewinnträchtigen Transportsparten. Dazu zählen Güter- und Personenverkehr. Das gefährdet massiv Arbeitsplätze. Vor diesem politischen Szenario hatte TRANSNET-Chef Norbert Hansen auf dem SPD-Parteitag bereits eindringlich gewarnt. TRANSNET wird nun in ihren Gremien das weitere Vorgehen beraten. Am 13. November wird der Beirat sein Votum abgeben. Unsere Gewerkschaft hatte immer ihren Plan B in der Hinterhand. Plan B -Plan Bund- bedeutet im Kern, die Bahn AG im Besitz des Bundes zu belassen, ihre Entwicklung aber weiterhin zu fördern.
Drucken
nach oben