Schienen-Investitionen : Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung begrüßt
01.10.2008
Der Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für Schienen-Investitionen stößt bei TRANSNET auf Zustimmung. Dieses Vorgehen schaffe endlich Transparenz. Für die Investitionen gebe es Planungssicherheit. Zudem könne der Bund seine Interessen besser durchsetzen.TRANSNET hat den Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für Investitionen ins Schienennetz begrüßt. Sie schaffe endlich Transparenz, was die Zahlungen für das bestehende Netz angehe, stellte der Beirat der Gewerkschaft auf seiner Sitzung in Fulda fest: Dies gelte einerseits für die Planungssicherheit auf Seiten der Netzbetreiber, anderseits könne der Bund seine Interessen besser durchsetzen.
Was die vorliegende Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung angehe, sei positiv zu bewerten, dass die Zahlungen des Bundes in Höhe von 2,5 Milliarden Euro jährlich als nicht zurückzahlbarer Zuschuss gewährt würden. „Ursprünglich sollte ein Teil dieser Gelder lediglich als Darlehn gewährt werden“, bemerkte TRANSNET-Vize Regina Rusch-Ziemba. Sinnvoll sei ebenfalls, dass 20 Prozent dieser Summe für Maßnahmen im Schienen-Personennahverkehr vorgesehen seien. Positiv sei zudem, dass Möglichkeiten zur Streckenstilllegung eingeschränkt würden.
Kritisch merkte der Beirat unter anderem an, dass es nicht gelungen sei, eine Dynamisierung der Investitionsmittel von 2,5 Milliarden Euro durchzusetzen. Ebenso gebe es keine Einigung über den Eigenmittelanteil der DB AG an Ersatzinvestitionen und Instandhaltung.
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